Kolping: PID Verordnung im Bundesrat stoppen

19. November 2012

Landesregierungen sollen zur Intervention aufgefordert werden

„Die Durchführungsverordnung zur Präimplantationsdiagnostik geht weit über das hinaus, was der Gesetzgeber im vergangenen Jahr beschlossen hatte und das war bereits zu viel“, betont Barbara Breher. Die stellvertretende Bundesvorsitzende des Kolpingwerkes Deutschland hofft, dass der Bundesrat die Rechtsverordnung nun stoppen wird. „Es ist so gekommen, wie wir es bei dem Gesetzesbeschluss zur PID bereits befürchtet hatten: Mit der Rechtsverordnung läuft das Verfahren auf eine beinahe völlige Freigabe der PID hinaus.“ So werde der Selektion und Vernichtung von Embryonen ungehemmt Tür und Tor geöffnet. „Es ist uns nach wie vor unverständlich, wie eine christdemokratisch geführte Bundesregierung solche Gesetze und Rechtsverordnungen auf den Weg bringen kann“, betont Breher.

Das Kolpingwerk Deutschland will seine Landesverbände und Regionen auffordern, gegenüber den entsprechenden Landesregierungen aktiv zu werden, damit diese einen Stopp der Rechtsverordnung im Bundesrat erreichen. Das an sich bereits problematische Gesetz sieht schließlich ein grundsätzliches Verbot der PID mit festgelegten Ausnahmetatbeständen vor. „Durch die Rechtsverordnung wird die Ausnahme zur Regel und das muss verhindert werden“ erklärt Breher.